- ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“
Wie können Gesundheitswesen und Gesellschaft künftigen Gesundheitskrisen bestmöglich begegnen? Mit dieser Frage beschäftigt sich der ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ auf wissenschaftlicher Basis. Er ist das Nachfolgegremium des Corona-ExpertInnenrats.
- Nachhaltigkeit groß geschrieben
Bei der Grünen Woche präsentierte sich die Bundesregierung mit einer breiten Themenpalette – von A wie Artenschutz bis Z wie zukunftsorientierte Tierhaltung. Den Auftakt bildeten das Global Forum für Food and Agriculture und die Berliner Agrarministerkonferenz.
- Nachhaltige Entwicklung gerecht gestalten
Das Bundeskabinett hat die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie mit dem Titel „Transformation gemeinsam gerecht gestalten“ beschlossen. Sie ist der Fahrplan für eine nachhaltige Entwicklung in, mit und durch Deutschland.
- Das Gesetz über digitale Dienste
Mit dem Gesetz über digitale Dienste können illegale Inhalte schneller entfernt werden. Auch die Grundrechte von Nutzerinnen und Nutzern im Internet werden umfassender geschützt. Das Gesetz ist seit dem 17. Februar 2024 vollständig anwendbar. Fragen und Antworten.
- Fakten zur „Rente mit 63“
Die Rente ist ein komplexes Thema. Was unterscheidet die „Altersrente für besonders langjährig Versicherte“ und die „Altersrente für langjährig Versicherte“? Und was steckt hinter der „Rente mit 63“? Lesen Sie hier die Fakten.
- Diese Waffen und militärische Ausrüstung liefert Deutschland an die Ukraine
Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden. Eine Übersicht.
- Hausarztberuf soll attraktiver werden
Bessere Arbeitsbedingungen für Hausärztinnen und -ärzte und mehr Zeit für Patientinnen und Patienten. Das ist das Ziel des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung, das der Bundesrat nun gebilligt hat. Worum geht es?
- Gebäude und Verkehr beim Klimaschutz stärker in der Pflicht
Der Europäische Emissionshandel gilt bislang vor allem für Energieunternehmen und die energieintensive Industrie, ab 2027 auch für den Gebäude- und Verkehrssektor. Der Bundesrat hat die Anpassung der nationalen Regelungen zum Übergang an die EU-Reform gebilligt.
- Bessere Unterstützung für Gewaltopfer
Das Gewalthilfegesetz stellt erstmals bundesgesetzlich sicher, dass gewaltbetroffene Frauen einen kostenfreien Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung haben. Der Bundesrat hat dem Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem nun zugestimmt.
- Bedeutsame Änderungen im Energierecht
Vier Gesetzesinitiativen mit wichtigen Maßnahmen für eine gelingende Energiewende sind nun beschlossen: Sie stärken unter anderem die Marktintegration von Photovoltaik-Anlagen, den Betrieb von Speichern und bringen die Digitalisierung voran.
Die Bundesregierung
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