12 Tage ist es her, dass Diktator Assad aus Syrien geflüchtet ist und sein Regime gestürzt wurde. 12 Tage, in denen die Menschen in vielen Teilen Syriens aufgeatmet haben. 12 Tage, in denen sich syrische Flüchtlinge auf der ganzen Welt euphorisch über das Ende der Diktatur in ihrer Heimat zeigen. Auch Deutschland ist aktiv. In den vergangenen […]

Der Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik wird alle zwei Jahre vorgelegt. Dies folgt aus einem Auftrag des Bundestags aus dem Jahr 1991 (Bundestags-Drucksache 12/1735 vom 04. Dezember 1991). Der nun vorgelegte 16. Bericht deckt den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. September 2024 ab. An der Erstellung des Berichts […]

Syrien steht nach über einem Jahrzehnt des Kriegs vor einer entscheidenden Zäsur. Der Sturz des Assad-Regimes hat die Hoffnungen vieler Syrerinnen und Syrer auf Frieden und Freiheit entfacht. Die Menschen im Land hoffen, nun endlich ein neues Kapitel aufschlagen zu können. Doch die Lage bleibt fragil: Der Bürgerkrieg hat nicht nur das Land […]

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die europäische Sicherheitsordnung erschüttert und Millionen von Menschen in schwere Not gestürzt. Beim diesjährigen OSZE-Ministerrat unter maltesischem Vorsitz steht deshalb insbesondere die Unterstützung der Ukraine im Mittelpunkt. Vertreter aus 57 Staaten – von Nordamerika bis Zentralasien […]

Das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der NATO, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, wird zum ersten Mal vom neuen NATO-Generalsekretär Mark Rutte geleitet. Mit Radmila Šhekerinska aus Nordmazedonien übernimmt zum zweiten Mal in der Geschichte der Allianz eine Frau das Amt der stellvertretenden Generalsekretärin. Auf […]

Zu Beginn ihrer Reise sagte Bundesaußenministerin Baerbock: Die stürmischen Zeiten zeigen uns, dass in einer vernetzten Welt alles zusammenhängt: Dass Klimapolitik nicht ohne Geopolitik diskutiert werden kann, wie wir auf der Weltklimakonferenz in Baku gesehen haben. Dass unsere Sicherheit eng verbunden ist mit der Sicherheit anderer […]

Zwei Tage lang beraten die G7-Außenministerinnen und -minister in Fiuggi bei Rom über die Lage im Nahen Osten, die gemeinsame Unterstützung für die Ukraine und den Indo-Pazifik. Weitere Themen sind Afrika, Haiti und Venezuela. Die Treffen im Rahmen der G7 finden nicht ohne Grund etwas abseits der Hauptstädte statt: Hier haben die […]

Seit dem ersten Tag der COP29 ist die Bundesregierung durch die Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik, Staatssekretärin Jennifer Morgan, bei den Klimaverhandlungen in Baku, Aserbaidschan, vertreten. Sie arbeitet bereits seit Monaten daran, dass wir für die Verhandlungen mit unseren Partnern weltweit gut aufgestellt sind und hat die […]

Seit 999 Tagen wütet Russland mit seinen Truppen in der Ukraine und verursacht unermessliches Leid. In der Ukraine steht der dritte Kriegswinter bevor, die Hälfte der Energieinfrastruktur ist zerstört oder beschädigt, und russische Truppen terrorisieren die Menschen in der Ukraine täglich mit immer neuen Angriffswellen, vor allem aus der […]

In der ukrainischen Hauptstadt sinken in diesen Tagen die nächtlichen Temperaturen langsam wieder unter den Gefrierpunkt. Der dritte Winter seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs auf das gesamte Land steht vor der Tür. Zum dritten Mal blickt das Land sorgenvoll auf seine Energieinfrastruktur. In den vergangenen zwei Wintern haben […]