- Bundestag und Bundesregierung sichern Filmstandort Deutschland und seine internationale Wettbewerbsfähigkeit
Am gestrigen Donnerstagabend wurde im Deutschen Bundestag die Novelle des Filmförderungsgesetzes mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und das Bundesfinanzministerium haben zudem gemeinsam vereinbart, die bestehende Filmförderung im Jahr 2025 fortzusetzen und die Förderquote der wirtschaftlichen Filmförderung durch den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) und den German Motion Picture Fund (GMPF) auf 30% der deutschen Herstellungskosten anzuheben. Deutschland ist ein Standort für Kreativität und Kultur von internationaler Strahlkraft mit herausragenden Talenten, innovativer Technologie und besonderen Geschichten. Deutsche Filmschaffende sind weltweit gefragt. Zugleich steht der Produktionsstandort Deutschland im internationalen Wettbewerb unter massivem Druck. Als Reaktion auf steigende Kosten, Standortwettbewerb und erhebliche Verlagerung von Investitionen ins Ausland wurde daher in dieser Legislaturperiode eine g…
- Bundeskanzler Scholz spricht mit dem designierten US-Präsidenten Trump
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
- Kulturstaatsministerin Roth zur Berufung von Naomi Beckwith als Künstlerische Leiterin der nächsten documenta
Die Gesellschafter der documenta gGmbH haben heute bekanntgegeben, dass Naomi Beckwith als Künstlerische Leiterin die nächste documenta verantworten wird. Die Auswahl erfolgte durch eine Findungskommission. Dazu erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Ich danke der Findungskommission für ihre verantwortungsvolle und intensive Arbeit. Naomi Beckwith als Künstlerische Leiterin ist eine sehr gute Nachricht für die nächste documenta. Sie bringt mit ihrer wegweisenden, international ausgerichteten kuratorischen Tätigkeit die besten Voraussetzungen mit, um die nächste documenta zu einem Erfolg mit weltweiter Ausstrahlung zu machen. Die documenta hat unter der Leitung von Naomi Beckwith die Möglichkeit, erneut ihr Potential als eine der weltweit wichtigsten Präsentationen zeitgenössischer Kunst voll entfalten zu können. Gemeinsam mit den Gesellschaftern, dem Kasseler Oberbürgermeister Sven Schoeller und dem hessischen Kulturminister Timon Gremmels, wird auch der Bund sie dabei kräft…
- Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Präsidenten der Republik Ghana, John Dramani Mahama
Sehr geehrter Herr Präsident,zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Republik Ghana gratuliere ich Ihnen.Deutschland und Ghana verbindet eine langjährige enge Partnerschaft. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit unserer Länder und bin zuversichtlich, dass Deutschland und Ghana die Kooperation und Partnerschaft weiter vertiefen werden.Für die vor Ihnen liegenden verantwortungsvollen Aufgaben wünsche ich Ihnen viel Erfolg.Mit freundlichen GrüßenOlaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
- Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron
Sehr geehrter Herr Präsident,die Nachrichten über die vielen Todesopfer und Verletzten durch den Zyklon „Chido“ auf Mayotte haben mich bestürzt.Im Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung spreche ich Ihnen meine tief empfundene Anteilnahme aus. Unsere Gedanken sind in dieser schwierigen Zeit bei den Menschen auf Mayotte. Den Hinterbliebenen der Opfer gilt unser tiefes Mitgefühl.Deutschland steht bereit, bei der Bewältigung dieses Unglücks Hilfe und Beistand zu leisten.In stiller AnteilnahmeOlaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
- Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister der Französischen Republik, François Bayrou
Sehr geehrter Herr Premierminister,anlässlich Ihrer Ernennung zum Premierminister der Französischen Republik gratuliere ich Ihnen sehr herzlich.Frankreich und Deutschland sind engste Nachbarn und Freunde im Zentrum Europas. Ich freue mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit unserer beiden Regierungen im Geiste der besonderen deutsch-französischen Freundschaft.Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Kraft und viel Erfolg.Mit freundlichen GrüßenOlaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
- Bundeskanzler Scholz empfängt den Ministerpräsidenten der Republik Estland, Michal
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
- Bundeskanzler Scholz nimmt am EU-Westbalkan-Gipfel und der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel teil
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
- Bundeskanzler Scholz spricht mit dem König von Jordanien
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
- NEUSTART KULTUR: Evaluation zeigt Wirksamkeit des Programms
NEUSTART KULTUR war das umfangreichste Unterstützungsprogramm der Bundesregierung für die Kultur während der Pandemie. Im Auftrag der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) wurde dieses Unterstützungsprogramm nun evaluiert. Ein Expertenteam der Syspons GmbH kommt zu dem Ergebnis: NEUSTART KULTUR hat erfolgreich und wesentlich dazu beigetragen, den Kulturbereich in seiner Vielfalt in den schweren Jahren der Pandemie zu stützen und für die Zukunft zu stärken. Die Evaluation formuliert außerdem Verbesserungsvorschläge und Handlungsempfehlungen, etwa für mehr Übersichtlichkeit und Synergien innerhalb der Programmlinien, als auch eine bessere Verzahnung zwischen Bund und Ländern, das Schaffen von Notfallnetzwerken sowie die Nutzbarmachung von gesammelten Erfahrungen.Hierzu Dr. Christoph Emminghaus, Geschäftsführer der Syspons GmbH: „Wir freuen uns, mit der Evaluierung einen fundierten Beitrag zur Überprüfung der Wirksamkeit der Kulturförderung in der Corona-Krise …
- Mehr Geld für Familien und Beschäftigte
Höhere Freibeträge, mehr Kindergeld und angepasste Steuertarife: Mit diesen Verbesserungen entlastet die Bundesregierung Beschäftigte und Familien in den kommenden Jahren. Bundestag und Bundesrat haben dem Steuerfortentwicklungsgesetz nun zugestimmt.
- Was ändert sich im Januar 2025?
Der Mindestlohn und auch das Wohngeld steigen. Eltern können höhere Kinderbetreuungskosten steuerlich geltend machen. Die elektronische Patientenakte kommt. Für Altkleider gibt es eine Recyclingpflicht.
- Cookie-Flut im Internet reduzieren
Die Zahl der Cookie-Banner im Netz verringern und ein nutzerfreundlicheres Surfen ermöglichen: Das ist das Ziel einer vom Kabinett beschlossenen Verordnung. Künftig soll es möglich sein, seine Daten dauerhaft zu hinterlegen. Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt.
- Höhere Beitragssätze für die Pflege ab 2025
Die Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung kurzfristig sichern: Das ist das Ziel der Verordnung zur Anpassung des Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung 2025. Der Bundesrat hat der Verordnung nun abschließend zugestimmt.
- Ein Ticket für ganz Deutschland
Digital, bundesweit gültig und monatlich kündbar: Mit dem Deutschlandticket ist der öffentliche Nahverkehr in ganz Deutschland nutzbar – unabhängig von Bundesland, Verkehrsverbund oder Tarifgebiet.
- Bundesregierung unterstützt geordneten und friedlichen Übergangsprozess
Viele Jahre hat das syrische Volk entsetzliches Leid erfahren. Nach dem Fall des Assads-Regimes steht Deutschland „an der Seite aller Syrerinnen und Syrer, die voller Hoffnung sind auf ein freies, gerechtes und sicheres Syrien”, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz.
- Mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung
Am 1. Januar 2025 tritt das Kita-Qualitätsgesetz in Kraft. Damit setzt der Bund sein finanzielles Engagement bei der Verbesserung frühkindlicher Bildung und Betreuung fort und unterstützt die Länder auch in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt rund vier Milliarden Euro.
- Die fünf Grundsätze des Wahlrechts
Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim: Diese Grundsätze sichern demokratische Wahlen in Deutschland auf allen Ebenen – von der Bundestags- bis zur Kommunalwahl.
- Bürgergeld: Warum es eine Nullrunde gibt
Wer erwerbsfähig ist, seinen Lebensunterhalt aber nicht selbst bestreiten kann, erhält Bürgergeld. Zum 1. Januar 2025 bleibt die Höhe der Leistung unverändert. 2024 waren die Beträge noch deutlich gestiegen. Warum das so ist und wie die Regelbedarfe ermittelt werden.
- Umwelterklärung 2024
Das Bundespresseamt hat seine Umwelterklärung 2024 veröffentlicht. Damit informiert das Amt über Maßnahmen, wie der Betrieb nachhaltig und umweltgerecht gestaltet wird. Die Erklärung ist Teil des strengen europäischen Umweltmanagementsystems.