- Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
- Bund restituiert NS-Raubkunst aus der Sammlung Leo Lewin – Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Rückgabe von NS-Raubkunst ist eine historische Verpflichtung“
Eine Kreidezeichnung von Adolph von Menzel war dem Breslauer Unternehmer und Kunstsammler Leo Lewin NS-verfolgungsbedingt entzogen worden. 1942 erwarb sie Adolf Hitlers „Sonderauftrag Linz“. Die Kunstverwaltung des Bundes hat die Zeichnung „Hans Karl von Winterfeldt, preußischer Generallieutnant [Studie zu einem friederizianischen Offizier]“ von Adolph von Menzel an die Erbinnen und Erben nach Leo Lewin (1881–1965) zurückgegeben. Sie war dem Unternehmer und Kunstsammler Leo Lewin zwischen 1935 und 1941 NS-verfolgungsbedingt entzogen worden. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Wir konnten eine Zeichnung von Adolph von Menzel an die Erben von Leo Lewin zurückgeben. Diese Zeichnung hatte das nationalsozialistische Deutschland dem Breslauer Unternehmer und Sammler geraubt. Über Umwege kam sie dann in den Besitz des Bundes. Wir wollen alle Kunstwerke zurückgeben, die auf ähnlichen Wegen in den Besitz des Bundes kamen. Wir schaffen volle Transparenz über die Bestände des Bundes, betreib…
- Bundeskanzler Scholz gratuliert seiner Exzellenz, dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Mahamoud Ali Youssouf
Exzellenz, zu Ihrer Wahl zum Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union gratuliere ich Ihnen herzlich. Deutschland, die Europäische Union und die Afrikanische Union verbindet eine seit vielen Jahren währende enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für die vor Ihnen liegenden verantwortungsvollen Aufgaben wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
- Kulturstaatsministerin Roth zum fünften Jahrestag des Hanau-Attentats: „Die Opfer des rassistischen Anschlags sind unvergessen für unser Land“
Heute, am 19. Februar jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen ermordet sowie sechs weitere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, zum fünften Mal. Anlässlich des Jahrestages sagte Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Opfer des rechtsextremistischen Anschlags von Hanau sind unvergessen. Unvergessen für ihre Angehörigen und alle, die ihnen nahestanden, aber auch unvergessen für unser Land. Wir halten die Erinnerung wach an diese jungen Menschen – jede und jeder für sich einzigartig und unersetzbar. Und wir erinnern an das Leid und den Verlust, den ihr fürchterlicher, gewaltsamer Tod bedeutet. Der Anschlag von Hanau hat Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov das Leben genommen, der Angriff aber galt unserem demokratischen Modell einer vielfältigen Gesellschaft. Es war ein Angriff auf das wichtigste Fundament unserer Demokratie: der …
- Bundeskanzler Scholz reist nach Paris
Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, teilt mit:
- Deutscher Drehbuchpreis 2025 verliehen – Kulturstaatsministerin Roth: „Ehrung für eine der wichtigsten handwerklichen Grundlagen des Filmschaffens“
Die Goldene Lola für das beste unverfilmte Drehbuch geht in diesem Jahr an die Autoren Duc-Thi Bui und Duc Ngo Ngoc für ihr Filmskript „Ha-Neu / Berlin“. Die Geschichte erzählt von der Freundschaft zwischen dem illegal eingereisten Viet und dem Jurastudenten Nam. Sie führt über Zahnarzt-Abenteuer und ergreifende Geburtstagsreden zu einem moralischen Dilemma mit dramatischen Wendungen. Die Jury würdigte den Filmstoff als eine „lebenssatte und authentische Komödie mit schmerzhafter Tiefe“. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem Deutschen Drehbuchpreis honoriert die Bundesregierung das Drehbuchschreiben als eine der wichtigsten handwerklichen Grundlagen des Filmschaffens. Die kreativen Köpfe dahinter prägen mit ihren Geschichten unsere Filmkultur und spiegeln die Vielfalt unserer Gesellschaft wider. Dabei kombinieren sie ihr Schreibtalent mit einer komplexen Vorstellungskraft und einem tiefen Verständnis für die Kunst der Leinwanderzählung. So ist es insbesondere den diesjähri…
- Deutsche TV-Komödie „Für immer Freibad“ gewinnt „EISVOGEL – Preis für nachhaltige Filmproduktionen“
Berlin, 12. Februar 2025 – Kulturstaatsministerin Claudia Roth, Umweltstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder und die Heinz Sielmann Stiftung haben heute im Vorfeld der Berlinale den internationalen EISVOGEL-Preis für nachhaltige Filmproduktionen verliehen. In der Hauptkategorie wurde die ZDF-Auftragsproduktion „Für immer Freibad“ ausgezeichnet. Der Nachwuchspreis ging an die studentische Produktion „No More Pool Time“. Mit dem „EISVOGEL – Preis für nachhaltige Filmproduktionen“ werden Filmproduktionen ausgezeichnet, die bei der Planung und Umsetzung auf besonders nachhaltige, ressourcenschonende Produktionspraktiken gesetzt haben und deren innovative Maßnahmen auf andere Produktionen übertragbar sind. Der Preis ist in der Hauptkategorie mit 20.000 Euro und im Nachwuchsbereich mit 5.000 Euro dotiert. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die vielen starken Produktionen, die für den diesjährigen Wettbewerb eingereicht wurden, zeigen eindrucksvoll, wie viele Filmschaffende sich mit…
- Kulturstaatsministerin Roth gratuliert Parastou Forouhar zum Gabriele Münter Preis 2025
Die Künstlerin Parastou Forouhar erhält den mit 20.000 Euro dotierten Gabriele Münter Preis. Eine siebenköpfige Jury aus der Kunst- und Kulturbranche ermittelte aus insgesamt 1.299 Bewerberinnen die diesjährige Preisträgerin. Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärt: „Der Gabriele Münter Preis setzt ein starkes Zeichen für die Sichtbarkeit von Frauen in der Kunst. Mit Parastou Forouhar ehrt die Jury eine Künstlerin, die Mut, Kreativität und gesellschaftliches Engagement in beeindruckender Weise vereint. Ihre Arbeiten sind von großer Relevanz für die Kunstwelt und darüber hinaus. Die in Teheran geborene Künstlerin und Aktivistin ist eine der prominentesten Vertreterinnen der Gegenwartskunst. Ihre Eltern wurden 1998 als Oppositionelle vom iranischen Geheimdienst getötet – eine Erfahrung, die auch ihre künstlerischen Arbeiten stark beeinflusst hat, mit denen sie immer wieder auf Missstände im Iran hinweist und sich gegen Gewalt und Repression wendet. Ich freue mich, dass wir die di…
- Studie zum Musikstreaming veröffentlicht – Kulturstaatsministerin Roth: „Beim Musikstreaming sollte es fairer und transparenter zugehen.“
Das Forschungsnetzwerk Digitale Kultur hat heute den Abschlussbericht einer BKM-geförderten Studie zum Musikstreaming in Deutschland veröffentlicht. Im Fokus der Untersuchung stehen die derzeitige Vergütung von Musikschaffenden im deutschen Markt sowie alternative Vergütungsmodelle. Neben Vergütung und Erlösverteilung werden auch Aspekte wie Transparenz, Vielfalt und Marktmacht betrachtet. Ergänzt wird die Forschungsstudie durch ein Rechtsgutachten und konkrete Handlungsempfehlungen zu Verbesserungen beim Musikstreaming. Geleitet wird das Forschungsnetzwerk von Prof. Dr. Jana Costas (Europa-Universität Viadrina, Frankfurt Oder) und Prof. Dr. Patrick Vonderau (Universität Halle). Das Rechtsgutachten stammt von Prof. Dr. Philipp Hacker (Europa-Universität Viadrina, Frankfurt Oder). Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Studie zeigt auf, wo es Verbesserungen im Markt des Musikstreaming braucht; wenn 75 Prozente der Umsätze auf 0,1 Prozent der Künstlerinnen und Künstler entfalle…
- Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem Übergangspräsidenten von Syrien, Ahmed al-Scharaa
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
- Einheitliches Ladekabel
Schluss mit dem Kabelchaos: Seit Ende 2024 wird USB-C das Standard-Ladekabel für alle funkenden elektronischen Kleingeräte. Ab Frühjahr 2026 wird das auch für Laptops gelten.
- ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“
Wie können Gesundheitswesen und Gesellschaft künftigen Gesundheitskrisen bestmöglich begegnen? Mit dieser Frage beschäftigt sich der ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ auf wissenschaftlicher Basis. Er ist das Nachfolgegremium des Corona-ExpertInnenrats.
- Nachhaltigkeit groß geschrieben
Bei der Grünen Woche präsentierte sich die Bundesregierung mit einer breiten Themenpalette – von A wie Artenschutz bis Z wie zukunftsorientierte Tierhaltung. Den Auftakt bildeten das Global Forum für Food and Agriculture und die Berliner Agrarministerkonferenz.
- Nachhaltige Entwicklung gerecht gestalten
Das Bundeskabinett hat die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie mit dem Titel „Transformation gemeinsam gerecht gestalten“ beschlossen. Sie ist der Fahrplan für eine nachhaltige Entwicklung in, mit und durch Deutschland.
- Das Gesetz über digitale Dienste
Mit dem Gesetz über digitale Dienste können illegale Inhalte schneller entfernt werden. Auch die Grundrechte von Nutzerinnen und Nutzern im Internet werden umfassender geschützt. Das Gesetz ist seit dem 17. Februar 2024 vollständig anwendbar. Fragen und Antworten.
- Fakten zur „Rente mit 63“
Die Rente ist ein komplexes Thema. Was unterscheidet die „Altersrente für besonders langjährig Versicherte“ und die „Altersrente für langjährig Versicherte“? Und was steckt hinter der „Rente mit 63“? Lesen Sie hier die Fakten.
- Diese Waffen und militärische Ausrüstung liefert Deutschland an die Ukraine
Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden. Eine Übersicht.
- Hausarztberuf soll attraktiver werden
Bessere Arbeitsbedingungen für Hausärztinnen und -ärzte und mehr Zeit für Patientinnen und Patienten. Das ist das Ziel des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung, das der Bundesrat nun gebilligt hat. Worum geht es?
- Gebäude und Verkehr beim Klimaschutz stärker in der Pflicht
Der Europäische Emissionshandel gilt bislang vor allem für Energieunternehmen und die energieintensive Industrie, ab 2027 auch für den Gebäude- und Verkehrssektor. Der Bundesrat hat die Anpassung der nationalen Regelungen zum Übergang an die EU-Reform gebilligt.
- Bessere Unterstützung für Gewaltopfer
Das Gewalthilfegesetz stellt erstmals bundesgesetzlich sicher, dass gewaltbetroffene Frauen einen kostenfreien Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung haben. Der Bundesrat hat dem Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem nun zugestimmt.